Rotlicht in Wien und der Welt

Oberösterreich bekommt neues Prostitutionsgesetz

Posted in Oberoesterreich, Prostitution by rotlichtwien on 3. August 2009

(Linz, im August 2009) In Oberösterreich kommt ein neues Prostitutionsgesetz. Es wird mit 1. Jänner 2010 wirksam. Das Gesetz ist der Endpukt einer vierjährigen Diskussion und liegt als Vorlage im OÖ. Landtag. In Feinheiten gibt es noch – es ist Wahlkampf – „Kompetenzstreitigkeiten“. Das könnte das neue Gesetz auf Mitte 2010 verzögern.

Aktuell sind der Städtebund und der Gemeindebund nicht einig, wer die rechtliche Verantwortung der Genehmigungsverfahren trägt. Der Gemeindebund meint, dass man in den Gemeindeämtern keine Fachjuristen habe und sich der juristischen Fachkräfte der Bezirkshauptmannschaften bedienen will. Bürgermeister seien keine Juristen und gerade am Sektor der Prostitutionsausübung hänge ein Bündel an Verwaltungsgesetzen. Der Linzer SPÖ-Fraktionsvorsitzende Klaus Luger wird in der Zeitung „Rundschau am Sonntag“ (2. August 2009) mit den Worten zitiert: „Mir kommt es vor, als hätten manche Gemeinden Angst vor der Verantwortung. Dabei hätten sie es künftig leichter, Bewilligungen für Bordelle zu beurteilen.“

Soziallandesrat Josef Ackerl (SPÖ) kann sich einen Kompromiss vorstellen, wonach die Vollziehung des Prostitutionsgesetzes „Neu“ bei den Bürgermeistern liegt und mit Hilfe der Juristen der Bezirkshauptmannschaften erfolgt. Der politische Nachdenkprozess könnte eine Verzögerung des Gesetzes um ein halbes Jahr erzeugen.

In Linz beginnt’s

Treibende Kraft für das neue OÖ. Prostitutionsgesetz ist die Stadt Linz. Hier wurde 2006 der Plan ausgedacht. In Linz ist bundeslandweit das höchste Aufkommen an Prostitution. Laut Pressestelle sind „elf Etablissements behördlich genehmigt“. In der Landeshauptstadt arbeiten offiziell „161 Frauen als Prostituierte“. Das bisherige Gesetz war aber „für die Regelung der Prostitutionsausübung unzulänglich“. Weder wurde „gesundheitliche Aspekte berücksichtigt, noch waren Regelungen über die persönlichen Voraussetzungen der Betreiber sowie sachliche Voraussetzungen für den Betrieb eines Bordells gesetzlich geregelt.“

Strenges Reglement

Das neue Gesetz nach den Vorbildern Wien, Steiermark und Kärnten „will neben der Anbahnung und Ausübung der Prostitution auch die Durchführung von Live- oder Video-Peep-Shows“ einem strengeren Reglement unterziehen.

Bisher wurde die Prostitution nach dem OÖ. Polizeistrafgesetz geregelt, jedoch nur „innerhalb eines groben Rahmens“. Ein Bordellbetrieb war „nur anzeigepflichtig“. Eine persönliche Eignung des Betreibers war nicht gesetzlich geregelt.

Allein in Linz 29 Sperrzonen

Im neuen Gesetzesentwurf, der im OÖ. Landtag liegt, sind ab nun bei jeder Gemeinde Betriebsbewilligungen erforderlich. Vom Bewilligungsverfahren erfasst werden auch die Vermietung von Häusern, Wohnungen und Räumen, in denen Prostitution ausgeübt wird. Das neue Gesetz 2010 ist stärker an die Gewerbeordnung angelehnt, da man in Oberösterreich davon ausgeht, dass bei der Prostitution der Grundsatz der Gewerbsmäßigkeit, ausgerichtet auf Erwerbsabsicht, gegeben ist.

Bisher war in den Sperrzonen laut § 2 Abs 2 OÖ. Polizeistrafgesetz die Ausübung der Prostitution verboten. An diesen Regeln wird sich nichts ändern. Sie werden ausgedehnt. Verbot in Sperrzonen galt und gilt „für die Nutzung von Gebäuden oder Teilen beziehungsweise Gruppen von Gebäuden in Anbahnung oder Ausübung der Prostitution, wenn diese in der Nähe von Kirchen, Friedhöfen, Krankenhäusern, Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Jugendspielplätzen oder ähnlichen Einrichtungen liegen.“ Darüber hinaus konnte bisher jede Gemeinde in Einzelfällen Prostitution an bestimmten Adressen untersagen, wenn dadurch eine Beeinträchtigung der Nachbarschaft oder Störung der Ruhe, öffentlichen Sicherheit oder des Jugendschutzes zu erwarten ist.

Massagesalons, Laufhäuser, Hausbesuche – nun beim Gemeindeamt meldepflichtig

Elementar neu sind drei Dinge: Der Begriff der Prostitution wird systemisch erweitert. Nun gelten auch „Massagen“, vornehmlich erotische Massagen, als „Prostitution“. Nicht zu Unrecht. Der Begriff Bordell wird erweitert um die Laufhäuser, da auch dort nicht Leichtathletik betrieben wird. Laufhäuser gelten als „Häuser oder Wohnungen, die über keinen Barbetrieb verfügen, aber wo in verschiedenen Räumen unabhängig voneinander Prostitution ausgeübt wird,“ so der Gesetzesentwurf. Laufhäuser werden somit rechtlich Bordellen gleichgestellt. Als dritte Neuregelung werden „Hausbesuche von Begleitagenturen“ in Oberösterreich einer Meldepflicht unterliegen.

In diese Entwicklung des neuen Gesetzes wurde die Oberösterreichische Sicherheitsdirektion stark eingebunden. Die Polizei konnte illegale Prostitution bislang nicht bekämpfen, da ein Verdacht nicht ausreichte. Mit der neuen Meldepflicht von Wohnungen, Quartieren bis hin zu Begleitagenturen, erwartet man Zutrittsrechte in bordellähnliche Räume, um den Illegalen den Kampf anzusagen.

Langes Vorspiel

Das neue Prostitutionsgesetz hat eine lange Vorlaufzeit. Es wurde 2006 vom städtischen Bezirksverwaltungsamt Linz erarbeitet und am 9. März 2006 einstimmig vom Linzer Gemeinderat angenommen. Danach begutachteten der Gemeindebund, der Städtebund, die Bezirkshauptmannschaften und die Bundespolizeidirektionen. Nach Einholung der Gutachten und Stellungnahmen erfolgte durch den Ausschuss des OÖ. Landtages eine erneute Vorlage zur Begutachtung. Die Begutachtungsfrist endete am 25. März 2009. Nun steht das neue Prostitutionsgesetz in den Startlöchern.

Die Gemeinden bekamen jedoch kalte Füße. Vor allem, weil in zwei Monaten Landtags- und Gemeinderatswahlen sind. Das brisante Gesetz wurde politischer Spielball in Oberösterreich, wo die ÖVP auf Seiten des Gemeindebundes von den Juristen der Bezirkshauptmannschaft Hilfe zur praktischen Umsetzung verlangt und die Linzer SPÖ-Initiative blockiert. Der Vorstoß erhält wohl nicht vor dem Urnengang die letzte Zustimmung. Es ist nun politische Hoch-Zeit. Nach den Wahlen wird alles glatt über die Bühne gehen. Voraussichtlich ist das verschärfte Prostitutionsgesetz für das Bundesland Oberösterreich am 1. Jänner 2010 in Kraft. Sonst erst Mitte 2010.

Dass es kommt, ist beschlossene Sache.

Marcus J. Oswald (Ressort: Oberösterreich, Prostitution)

Exotischer Tanz ohne soziales Netz ist illegal (so die AK)

Posted in Oberoesterreich, Peepshow by rotlichtwien on 12. September 2006

Die Stellung des exotischen Tanzes in Clubs ist sozialrechtlich nicht geklärt, meint die oberösterreichische Arbeiterkammer. (Foto: Privatarchiv, B&G)

(Wien/Linz, im September 2006) Es gibt einen weisen und sehr alten Lehrsatz: Der Oberösterreicher ist das konträre Gegenteil vom Wiener. Der Wiener ist kommunikativ, bisweilen geschwätzig. Der Oberösterreicher ist bedacht, gemächlich, bisweilen schweigsam. Aber deswegen nicht dumm. In Oberösterreich gibt es hervorragende Wirtschaftsanwälte und auch die Arbeiterkammer geht gerne eigenständige Wege.

So auch diesmal. Die AK Oberösterreich strengt einen Musterprozess an. Und wenn man bedenkt, wen die AK schützen will, stellt es vermutlich Wiener Kriminalisten die Haare auf. Die AK strengt einen Musterprozess für eine russische Nackttänzerin an. Diese werde zwar in einem Rotlichtlokal „auf Vermittlung einer Agentur“ beschäftigt, tanzt an der Stange – erhält aber keine Gage. Und fällt damit aus den sozialen Netz. Die AK OÖ sieht darin eine grobe Rechtsverletzung.

Tänzerinnen gibt es viele. Hier ein Foto von einem Fotostudio in Bedihost (Tschechien), in der die Schönen zum Gruppenbild zusammenstehen. (Foto: Privat-Archiv B&G)

Musen aus dem Osten. Die Foren sind voll davon. Viele wollen in den Goldenen Westen. Noch 2000 arbeitete der Herausgeber im Mobilfunkaufbau zwischen Bruck an der Mur, Salzburg, Linz und Wien für Connect Austria (One) und Mobilkom (A1) mit einem Kollegen zusammen, der in Szopron eine Zweitwohnung hatte. Seine Freundin, angeblich eine Chemie-Studentin, arbeitete in einem „Club“ in Wien, „weil“, so Kollege Ing. Fred Dunkl, „sie dort das doppelte verdienen kann“. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Über die „Agenturen“, die die Damen vermitteln, könnte man vieles schreiben. Nicht nur Gutes. Die Arbeiterkammer Oberösterreich macht sich nun darüber in einem „Musterprozess“ Gedanken, wie die sozialrechtliche Stellung der „Tänzerinnen“ ist.

Beim Tanzen kommt es auf den Hüftschwung an. Beim Fotomachen auf die Schärfe. Shooting in Osteuropa - konkrekt in Bedihost.
(Foto: Privat-Archiv B&G)

Für die oberösterreichische Arbeiterkammer geht es um den Richtungsstreit, der seit Jahren den Chefs der Rotlicht-Branche die Schweißperlen ins Gesicht drückt. Ist das Mädchen (Frau) eine „selbständige Künstlerin“ oder eine „angestellte Leasing-Arbeitskraft“?

Gretchenfrage im Rotlichttanz: selbständig oder angestellt?

Die Praxis, zum Beispiel die Wiener Praxis, ist dreigleisig. Es gibt „Peepshows“, in denen alle Mädchen geringfügig beim Betreiber angestellt sind. Damit ist sozial alles pomale. Die weiteren Einkünfte laufen sowieso schwarz an allem vorbei was heilig und gnädig ist. Andere Platzhirsche, etwa „Menzelgasse“ (1160) oder „Raaberbahngasse“ (1100), haben nur „selbstständige Künstlerinnen“ aus dem EU-Osten beschäftigt (Rumäninnen, Tschechinnen, Ungarinnen, Bulgarinnen mit „Künstler- oder Tänzervisum“). Diese arbeiten „auf eigene Rechnung“.

Jene Wiener Peepshows, die Darbietungen nur im Kreisel und in „geschlossenen“ Solokabinen anbieten, fallen am ehesten in den Bereich, den die AK OÖ ins Auge fasst. Beispiele? Die alteingesessene Peepshow „Erotic Center“ auf der Wienzeile beim Naschmarkt (1040) oder beide Filialen der „ML Revue“ (1150, 1170). Hier werden die Mädchen monateweise von „Agenturen“ tatsächlich nur zum „Tanzen“ vermittelt. Mehr ist dort nicht – keine Geheimprostitution. Nach Vorstellungen der AK OÖ müßten dann die vermittelnden Agenturen die volle sozialrechtliche Abdeckung an die Republik Österreich abführen.

Vermittlungsagenturen in die Pflicht nehmen – Bringschuld!

Laut AK OÖ: Die Vermittlungsagenturen bringen nicht nur die Mädchen (Frauen), sie haben auch eine Bringschuld. Wenn die Tänzerin in einer „Obhut“ einer Zwischenagentur ist, die mitverdient wie ein Personalbereitstellungsunternehmen (nennen wir die Agentur Womanpower), muss Womanpower auch die Sozialabgaben zahlen (Krankenkassa und Sozialversicherung), damit bei totalem Verdienstausfall ein Auffangen durch das AMS möglich ist. Dabei spielt das Herkunftsland des Mädchens (Frau) keine Rolle. Arbeitsort zählt.

Das ist in der bürgerlichen Arbeitswelt so. Geht ein Arbeitsloser den Weg der letzten Hoffnung vom AMS zur Personalleasingagentur Manpower, um am Bau zu arbeiten, trägt Manpower die Sozialleistung im Krankheitsfall oder bei Erwerbslosigkeit, weil das Personalbereitstellungsunternehmen die Versicherung einzahlt. Im Fall einer totalen Auftragslosigkeit werden Versicherungen wirksam, bis hin zur Rückführung des Betroffenen zum AMS. Geschlossener Kreislauf: Personalleaser vermitteln Arbeitskräfte. Ist die Arbeit vorbei, Rückkehr zum AMS.

AK OÖ geht von Seriosität im Rotlicht-Vermittlungsgeschäft aus

Die AK OÖ will dieses Modell auf die Vermittleragenturen im Rotlicht umlegen. Sie sollen Beiträge und Abgaben transparent einzahlen. In Linz läuft ein Musterprozess um eine russische Tänzerin, die in einem Rotlicht-Lokal keine Gage mehr bekam, weil die Gäste ausblieben. Damit stand sie vor der Einkommenslosigkeit. Durch das einfache Künstlervisum hatte sie keine sozialrechtliche Absicherung. Sie wandte sich an die AK, die Rechtshilfe bot. Beim ersten Prozesstag blieb die Vermittlungsagentur der Russin jedoch fern, da diese die Zuständigkeit des Linzer Gerichts bestritt. Konventionalstrafe. So weit, so gut.

Wichtig für das Wohlbefinden ist, dass rechtlich alles seine Ordnung hat. Tschechische Modells beim Casting.
(Foto: Privat-Archiv B&G)

Intimen Kennern der Szene stellen sich ein Bündel an Fragen:

  • 1. Haben „Vermittler“ im Rotlicht eine Gewerbeberechtigung, sind sie überhaupt eine reale Firma?
  • 2. Gibt es die Ost-, oder Ostasien-Vermittler-Firmen tatsächlich oder ist es nur der berühmte ISDN-Anschluss und das Wertkartenhandy?
  • 3. Kümmert den tschechischen oder thailändischen Vermittler, der eine ukrainische, litauische oder philippinische Schönheit als „Tänzerin“ in einen Club ins Waldviertel (NÖ) bringt, ob diese dort irgendwie sozialrechtlich abgesichert ist?

Fragen über Fragen, die nun mit bekannt oberösterreichischem AK-Starrsinn eröffnet sind.

Marcus J. Oswald (Ressort: Oberösterreich, Peepshow)

Linzer Rotlicht-Multi Peter Stolz hat Haft angetreten

Posted in Linzer Szene, Oberoesterreich, Prostitution by rotlichtwien on 19. April 2006

Moderator im eigenen TV-Sender: Peter Stolz entkam der Finanz nicht. (Foto: TV 6)

(Wien, Linz im April 2006) Nachträglich weiß man immer alles besser. Im Nachtrag auch dieser Beitrag. Der Linzer Rotlichtkönig Peter Stolz, 60, von diesem Journal schon einmal „Hugh Hefner von Linz“ genannt, hat seine Haftstrafe von 2 1/2 Jahren angetreten. Er lebt nun in der Justizanstalt Garsten. Sein Imperium von Einst liegt in Trümmern.

Ursprünglich hatte das Urteil auf vier Jahre Haft gelautet. Ende Oktober 2002 wurde er für eine sehr alte Geschichte aus den 90er Jahren wegen fahrlässiger Krida verurteilt, da er im Verdacht stand, die Finanz um einige Millionen Schilling genarrt zu haben. In einem Nachtklub aus seinem Imperium habe er „schwarz“ gewirtschaftet. Im Jahr 2003 zahlte er schließlich 180.000 Euro an die Finanz nach und erwirkte so eine Strafmilderung vor dem Oberlandesgericht Linz. Das Urteil hieß nun 2 1/2 Jahre.

Das alles geschah nur zwei Jahre, nachdem 2001 das „Sexodrom“ fertig gestellt und im Herzen von Linz (Graben 5) feierlich im Beisein von Prominenz aus Wirtschaft und Politik eröffnet wurde. Für Stolz war das damals schon eine Zitterpartie. Er hatte potenzielle Haft im Nacken.

2003 gab er das Magazin „Sex ohne Zensur“ (SOZ) ab. Es blieb ein Schuldenberg im Verlagsgeschäft. Im Jahr 2003 lief sogleich sein Sender TV 6 erstmals über den ASTRA-Satelliten. Doch die Kosten waren enorm und außer Gewinnspiele und Zockerfernsehen gab es wenig Gutes. Sein Haus wurde verpfändet, dann eine Yacht.

Peepshow-Pionier in Wien

Peter Stolz galt als Erotik-Pionier in Österreich. Um 1983 eröffnete er in Wien eine der ersten Peepshows in der Burggasse. In Linz hielt er Peepshows und Nachtklubs. Fast zwanzig Jahre danach, 2001, erreichte er mit der Eröffnung des „Sexodrom“ (hier geht es noch zur Webseite) auf fünf Etagen, nach eigenen Angaben „Europas größter Sextempel“, seinen Zenit – und übernahm sich.

Die expansiven Gelüste steigerten sich. Der 55-Jährige wollte nach den Sternen greifen und bedachte nicht, dass das TV-Geschäft via ASTRA die teuerste Form überhaupt ist, in Medien zu machen. Satelliten-TV 6 entstand – mit monatlich horrenden Satellitengebühren.

Die Ereignisse überschlugen sich. Am 8. September 2004 tauchte in der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) ein Leserbrief auf, in dem sich ein 40-jähriger Monteur aus Linz beschwerte, dass er „auf Dienstreise in Deutschland bei einem Gewinnspiel des Senders TV 6“ mitmachte, beim „Tresorspiel“ einen Zahlenkode knackte, aber die Summe von 17.000 Euro nicht ausbezahlt bekam. Regelmäßige Seher beklagten das mangelnde Konzept des Senders und unfähige Moderatoren.

Zwei Jahre Fernsehabenteuer sind genug

Am 21. April 2005 gab man die Konkursreife der „X-Gate Multimedia Broadcasting GmbH“ bekannt. Am 6. September 2005 lief die letzte TV 6-Sendung. Zurück blieb ein Chaos und Schulden in der Höhe von einigen Millionen Euro, die teilweise durch Immobilien gesichert sind. Am 19. Oktober 2005 wurde das Unternehmen „X-Gate“ zugesperrt.

Auf Grund von gerichtlicher Vergangenheit war Stolz nicht selbst Geschäftsführer. Er wurde auch nicht für diesen aktuellen Konkurs verurteilt, sondern für Malversationen aus den 90er Jahren. Nach Haftaufschub wegen orthopädischer Probleme (Ziehen im Knie) trat er seine Haft erst im Oktober 2005 an.

Peter Stolz wird im April 2008 wieder ein freier Mann sein.

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Mehr Peter Stolz hier: „Hugh Hefner von Linz“ – Schlapp gemacht – TV 6 im Ausgleich (7. Mai 2005)

Marcus J. Oswald (Ressort: Prostitution, Oberösterreich, Linzer Szene)

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